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INTERPARLAMENTARISCHE
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Bundestag Wegweiser Bestellservice von Parlamentsdrucksachen Sitzungskalender der Landesparlamente
, des Bundestages und des
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1952 entstand aus einer Initiative von Abgeordneten aus den Fraktionen der Landesparlamente und des Bundestages die INTERPARLAMENTARISCHE ARBEITSGEMEINSCHAFT (IPA), um dazu beizutragen die parlamentarische Arbeit im Sinne einer freiheitlichen Lebensordnung und sozialer Rechtsstaatlichkeit fruchtbar zu gestalten, sich zwischen den Mitgliedern der Parlamente und Fraktionen unter Beachtung notwendiger Spannungen und Gegensätze als Mittler bereitzuhalten und den Mitgliedern zu helfen, über die Tagesarbeit hinauszudenken und vorausschauend zu handeln. Durch persönliche und sachliche Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten unterschiedlicher Parteizugehörigkeit sind Voraussetzungen zu gemeinsamen Initiativen auf den Gebieten, die sich als übergreifend anbieten, zu schaffen. Auch heute noch trifft diese von den Kolleginnen und Kollegen seinerzeit festgelegte Zielsetzung zu, wenn natürlich heute auch deutsche Mitglieder des Europäischen Parlaments dazugehören. Die Arbeit der Mitglieder in den Parlamenten wird durch gegenseitigen Austausch von Unterlagen und Erfahrungen unterstützt. So werden jährlich ca. 80 fachliche HINWEISE und BERICHTE zu von den Mitgliedern favorisierten, beziehungsweise zu Prioritäten erklärten Themenbereichen – um nur einige zu nennen – Umwelt-, Energie- und Gesundheitspolitik, Parlamentsrecht, Europapolitik und Selbstverständnis der Abgeordneten zu Verfügung gestellt. Die IPA begründete 1957 den PARLAMENTSSPIEGEL, der bis 1996 vom Landtag Nordrhein-Westfalen in gedruckter Form herausgegeben wurde. Heute ist daraus ein im Internet zugreifbares modernes Verweissystem auf Parlamentsdrucksachen und –beratungen der Länder, des Bundes und des Europäischen Parlamentes geworden. Die IPA gibt die LOSEBLATTSAMMLUNGEN
heraus. Der Vorstand besteht zur Zeit aus fünfzehn Mitgliedern; die Sitzverteilung richtet sich zum einen nach den Sitzen der Parteien im Bundestag und Europäischen Parlament und zum anderen nach den erreichten Parteilistenstimmen bei den Wahlen zu den Landesparlamenten. Das Präsidium setzt sich aus drei Vorstandsmitgliedern zusammen. Die Statuten und die Geschäftsordnung der IPA sowie das letzte Stichwortverzeichnis zu den IPA-Drucksachen stehen auf Anforderung Abgeordneten zur Verfügung. Die Unkosten für die Tätigkeiten erwirtschaftet die Geschäftsstelle
zu über 90 v.H., so dass von den Mitgliedern lediglich eine jährliche
Zuwendung von € 50,- erwarted wird, für die eine Spendenbescheinigung
zur Vorlage beim Finanzamt ausgestellt wird. |
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